Archiv für "Waffenexporte"

Gescheitertes Rüstungsprojekt „Euro Hawk“

Beim Drohnenprojekt wurden Hunderte von Millionen Euro verschleudert, die friedlichen Projekten der Gesellschaft hätten dienen können. Wenn die Bundesregierung blind der Rüstungslobby folgt, passiert sowas immer wieder, die nächste Verschwendungsorgie kommt sicher, solange Bundesregierungen mit Waffenexporten die Rüstungsindustrie fördern wollen.

Thomas de Maizière als Nachfolger des Verteidigungsministers zu Guttenberg, der wegen erwiesener Unfähigkeit aus dem Amt gedrängt wurde, hatte bis […] weiterlesen »

Der Preis von Waffensystemen

Frische Ideen müssen wir als Piraten liefern, sie kann das Land gut gebrauchen, auch die Netzpolitik,  die Digitalisierung, die Waffenexporte und Bundeswehr sind nach wie vor eine Herausforderung für die Politik und wir Piraten müssen etwas dazu sagen, das verlangt das Grundgesetz von Parteien. Ich tue dies hiermit ein wiederholtes Mal.

Thomas de Maizière, es geht nicht um unmittelbare persönliche […] weiterlesen »

Ausgerechnet Iran, Syrien und Nordkorea

Die üblichen Verdächtigen lassen

Verhandlungen über Waffenhandel scheitern.

Da hilft auch keine  „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ , der Wahnsinn hat Methode und eine gewaltige Lobby, auch in den Köpfen der Politiker.

Als Piratin fordere ich sie auf Frau Merkel, als Kanzlerin Deutschlands und als Mutter, sagen sie wenigstens etwas zu diesem Trauerspiel der Humanität.

Für die deutsche Wirtschaft […] weiterlesen »

Waffenhandel im Fokus

Zwischenruf

UNO-Konferenz wird nicht viel bringen. Sie will erstmals weltweite Regeln für Waffenhandel aufstellen, immerhin!

UNO-Mitgliedsstaaten haben sich selbst dazu „verdonnert“ über einen internationalen Vertrag zur Kontrolle des weltweiten Waffenhandels zu beraten. Elf Tage will man beraten die Konkurrenten auf einem lukrativen Markt auszuschalten. Sogar UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat dies erkannt, er mahnte den unregulierten Waffenhandel, der  Leid und […] weiterlesen »

Eigentlich – zum Waffenhandel

Beate Kesper zum Waffenhandel

Eigentlich steht sie zu den „restriktiven Rüstungsexportrichtlinien“. (1)

Die Bundeskanzlerin fühlt sich beim Rüstungsexport der Friedenssicherung verpflichtet, aber !!! Deutschland kann  nicht überall auf der Welt eine aktive Rolle bei der Friedenssicherung übernehmen. Deshalb glaubt sie vertrauenswürdigen Partnern „zu helfen“, damit sie entsprechende Aufgaben übernehmen.

Diese Einstellung geht deutlich am Geist der Friedenssicherung, keine aktive Rolle […] weiterlesen »

Wir schämen uns: Deutschland, der weltweit drittgrößte Waffendealer

Von Beate Kesper und Doris Behrendt

Wer den Film Lord of War gesehen hat [1], wird sich vielleicht an die Schlussszene erinnern. In dieser wird der Tatsache, dass die USA, Großbritannien, Russland, Frankreich und China die weltweit fünf größten Waffenlieferanten sind, die Tatsache gegenübergestellt, dass diese Nationen – und nur diese – einen ständigen Sitz im Uno-Weltsicherheitsrat […] weiterlesen »