Der Preis von Waffensystemen

Frische Ideen müssen wir als Piraten liefern, sie kann das Land gut gebrauchen, auch die Netzpolitik,  die Digitalisierung, die Waffenexporte und Bundeswehr sind nach wie vor eine Herausforderung für die Politik und wir Piraten müssen etwas dazu sagen, das verlangt das Grundgesetz von Parteien. Ich tue dies hiermit ein wiederholtes Mal.

Thomas de Maizière, es geht nicht um unmittelbare persönliche Schuld des Ministers, sondern um Mängel in dem ihm zugewiesenen Verwaltungsapparat, hat 600 Millionen Euro  verpulvern lassen, und das für  Projekt einer Aufklärungsdrohne mit dem Namen „Euro Hawk“.

Der Minister hat ausgerechnet die Beamten mit der Aufklärung der Fehler beauftragte, die selbst mit dem Projekt befasst waren. Er hat der Bundeswehr nicht neue Strukturen gegeben, vieles “ in dem Laden“ ist von ihm nicht renoviert worden, dies wird jetzt deutlich.

Er ist kein Sanierer, er muss gehen, denn einen solchen brauchten wir schon zu Gutenbergs Zeiten.

Was denkst du?