Archiv für "Mai"

Gescheitertes Rüstungsprojekt „Euro Hawk“

Beim Drohnenprojekt wurden Hunderte von Millionen Euro verschleudert, die friedlichen Projekten der Gesellschaft hätten dienen können. Wenn die Bundesregierung blind der Rüstungslobby folgt, passiert sowas immer wieder, die nächste Verschwendungsorgie kommt sicher, solange Bundesregierungen mit Waffenexporten die Rüstungsindustrie fördern wollen.

Thomas de Maizière als Nachfolger des Verteidigungsministers zu Guttenberg, der wegen erwiesener Unfähigkeit aus dem Amt gedrängt wurde, hatte bis […] weiterlesen »

Die Piraten und die deutsch-französische Freund- und Feindschaft

Kulturnation und europäische Wirtschaftsmacht, unerwiderte Umarmungsgesten von deutscher Seite, Neid und Missgunst auf französischer Seite, trotz Kohls Pathos Mitterrands Versuche, die deutsche Einigung zu verhindern, immer noch nicht Sonnenschein zwischen dem ungleichen Paar. Die Piraten plädieren für eine Intensivierung des deutsch- französischen Verhältnisses, was in Frankreich keinen eigenen Namen hat. Nur wenige deutsche Politiker schwärmen von einer Freundschaft, die nicht […] weiterlesen »

Der Preis von Waffensystemen

Frische Ideen müssen wir als Piraten liefern, sie kann das Land gut gebrauchen, auch die Netzpolitik,  die Digitalisierung, die Waffenexporte und Bundeswehr sind nach wie vor eine Herausforderung für die Politik und wir Piraten müssen etwas dazu sagen, das verlangt das Grundgesetz von Parteien. Ich tue dies hiermit ein wiederholtes Mal.

Thomas de Maizière, es geht nicht um unmittelbare persönliche […] weiterlesen »