Eigentlich – zum Waffenhandel

Beate Kesper zum Waffenhandel

Eigentlich steht sie zu den „restriktiven Rüstungsexportrichtlinien“. (1)

Die Bundeskanzlerin fühlt sich beim Rüstungsexport der Friedenssicherung verpflichtet, aber !!! Deutschland kann  nicht überall auf der Welt eine aktive Rolle bei der Friedenssicherung übernehmen. Deshalb glaubt sie vertrauenswürdigen Partnern „zu helfen“, damit sie entsprechende Aufgaben übernehmen.

Diese Einstellung geht deutlich am Geist der Friedenssicherung, keine aktive Rolle zu spielen, vorbei, das ist einfach Wortgeklaube, nur trickreich im Namen der Wirtschaft, das ist erbärmlich. Ihr Vasall, Verteidigungsminister Thomas de Maizière spricht von „Ertüchtigung statt Einmischung“. (2) Keine Spur besser.

Und dann wird sie vollständig sibillinisch, unsere Kanzlerin.

„Es geht dabei nicht um eine Aufweichung unserer restriktiven Richtlinien für Rüstungsexporte. Es geht ebenso wenig um eine Auffassung unseres Grundsatzes, dass Menschenrechte und grundlegende Werte entscheidende Kriterien der Beurteilung sind.“ (2)

Heißt das, ich liefere.

Genau das bedeutet es, ich liefere, bis jemand sich entgegenstellt….doch nicht die SPD oder gar die Grünen.

Es langt nicht sich aufzuregen, Merkels wirtschaftskriecherisches Verhalten schadet uns im Neuaufbau eines anderen Rufes in der Welt, es ist selten kurzsichtig. Bitte auch hier lesen

 

(1) http://www.fr-online.de/politik/ruestungsindustrie-kanonenboote-fuer-saudi-arabien,1472596,21732188.html

(2) http://www.tagesschau.de/inland/saudiarabienpanzer104.html

 

Was denkst du?