Archiv für "März"

Ausgerechnet Iran, Syrien und Nordkorea

Die üblichen Verdächtigen lassen

Verhandlungen über Waffenhandel scheitern.

Da hilft auch keine  „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ , der Wahnsinn hat Methode und eine gewaltige Lobby, auch in den Köpfen der Politiker.

Als Piratin fordere ich sie auf Frau Merkel, als Kanzlerin Deutschlands und als Mutter, sagen sie wenigstens etwas zu diesem Trauerspiel der Humanität.

Für die deutsche Wirtschaft […] weiterlesen »

Europa im Tiefschlaf

BRICS-Staaten, keine geringeren als  Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika vertiefen Zusammenarbeit, jetzt bereits bestreiten sie 25% des Welthandels.

Die Regierungen in Europa ignorieren die Zusammenarbeit und machen die Augen zu. Die sogenannten BRICS-Staaten schließen  sich enger zusammen.

Bei ihrem Gipfeltreffen im südafrikanischen Durban beschlossen sie einen gemeinsamen Wirtschaftsrat. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und den Schwellenländern wollen sie beschleunigen. Europa […] weiterlesen »

Sprachlos, wie im Schock

Dienst nach Vorschrift!

Mangelndes Einfühlungsvermögen, wie es Betroffenen gehen mag, die an einer Gerichtsverhandlung wegen des Mordes an ihren Angehörigen nicht oder nur unzureichend teilnehmen dürfen.

„Wer am schnellsten läuft, darf teilnehmen“, als Regel der Verteilung von Platzkarten.

Zehn Morde, acht der Opfer türkischstämmig, „einfach mal so“ mitten in Deutschland.

„Jahrhundertprozess“!!!, die Reaktion einer  Gerichtssprecherin Margarete Nötzel auf dieses Etikett: […] weiterlesen »

Waffenhandel im Fokus

Zwischenruf

UNO-Konferenz wird nicht viel bringen. Sie will erstmals weltweite Regeln für Waffenhandel aufstellen, immerhin!

UNO-Mitgliedsstaaten haben sich selbst dazu „verdonnert“ über einen internationalen Vertrag zur Kontrolle des weltweiten Waffenhandels zu beraten. Elf Tage will man beraten die Konkurrenten auf einem lukrativen Markt auszuschalten. Sogar UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat dies erkannt, er mahnte den unregulierten Waffenhandel, der  Leid und […] weiterlesen »

Piraten werden mit Energiewende ernst machen

Zwischenruf von Beate Kesper

Was die USA unabhängig macht, wird Deutschland und Europa umweltpolitisch gesehen katastrophal schaden.

Es ist keine Angstmacherei beim Thema Fracking, was einige Kreise der CDU-Wirtschaftspolitiker planen ist die übliche „Verwirtschaftung“ der Welt.

Fracking, dazu braucht man Wasser und Chemie, aber keiner weiss,  welche Gefahren lauern, wenn man zum Beispiel Chemie millionenliterweise in den Boden pumpt.

Grundwasserschutz […] weiterlesen »

Eigentlich – zum Waffenhandel

Beate Kesper zum Waffenhandel

Eigentlich steht sie zu den „restriktiven Rüstungsexportrichtlinien“. (1)

Die Bundeskanzlerin fühlt sich beim Rüstungsexport der Friedenssicherung verpflichtet, aber !!! Deutschland kann  nicht überall auf der Welt eine aktive Rolle bei der Friedenssicherung übernehmen. Deshalb glaubt sie vertrauenswürdigen Partnern „zu helfen“, damit sie entsprechende Aufgaben übernehmen.

Diese Einstellung geht deutlich am Geist der Friedenssicherung, keine aktive Rolle […] weiterlesen »

Kleinkariert – CSU und Europa

Beate Kesper zur Rede des Bundespräsidenten

Söder forderte noch vor wenigen Monaten mit starken Worten den Rauswurf Griechenlands aus der Eurozone, dass dies keine Haltung zu Europa ist, war und ist offensichtlich.

„Bürokratisierung und bürgerferne Entscheidungen“, sind der Dauervorwurf der CSU, dabei hat sie die meisten dieser EU-Beschlüsse mitgetragen.

Mehr als die Hälfte des bayerischen Exports geht in die EU. […] weiterlesen »

Europa, die Finanzen und die Zukunft

Die Europäische Union hat sich in schwierigen Zeiten mit 27 Mitgliedsstaaten zu einem einstimmigen Beschluss  durchringen können, der von allen etwas fordert, aber jetzt können erst die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament beginnen. Es geht darum, wie das Europaparlament die Verpflichtungen, also die Versprechen an die Mitgliedsstaaten und die Zahlungen, also den realen Geldfluss leiten.

Tatsächlich entsteht eine Verschuldung des […] weiterlesen »

Bayern, die CSU und der Donauausbau

„Die Variante C mit dem aus meiner Sicht vernünftigen Ausbau erhöht die Schiffbarkeit der Donau in diesem Abschnitt, also einer Wasserstraße von der Nordsee bis zum Schwarzen Meer, auf 300 Tage.“ So Erwin Huber, der Parteivorsitzende für nur kurze Zeit.

90% folgten vor zwei Jahren auf dem CSU – Parteitag. (1)

Der letzte frei fließende Abschnitt der […] weiterlesen »